Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/28
* Vielen Dank, Herr Kollege von Ossowski, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben j…
Zusammenfassung
Dennis Hohloch kritisiert, dass der Verfassungsschutz ihn als Rechtsextremisten einstuft, ohne dies öffentlich begründen zu müssen. Weil für ein Auskunftsersuchen keine Norm existiere, habe die Behörde die Einstufung nicht erklären müssen, weshalb Betroffene keine Möglichkeit hätten, die Gründe zu erfahren. Nur durch das Landtagsmandat sei Akteneinsicht möglich gewesen, während Normalbürger diese Möglichkeit nicht hätten. Der Beitrag begründet damit, dass der Verfassungsschutz Oppositionelle diskreditiere, ohne Rechenschaft abzulegen, und stellt deshalb die zuvor behauptete Schutzfunktion für Abgeordnete infrage.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- Auskunftsersuchen
- Akteneinsicht
- Rechtsextremismus-Einstufung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.