Redebeitrag
Rainer Genilke
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/28
Dr. Berndt, manchmal ist es relativ durchsichtig. Ich habe damit gerechnet, dass Sie eine…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert die AfD scharf für wiederholte rechtsextreme Vorfälle und mangelnde Rechtsstaatlichkeit, indem er auf 43 vorbestrafte AfD-Bundestagsabgeordnete verweist. Zudem nennt er eine Parteifreundin, die in Schwedt/Oder einen Hitler verteidigenden und antisemitischen Beitrag geteilt habe. Deshalb betont der Beitrag die Notwendigkeit eines starken Verfassungsschutzes, der mit allen Mitteln und Befugnissen ausgestattet bleibt, damit er vor Extremisten warnen kann. Die Rede begründet dies mit der Gefahr, die von solchen Inhalten ausgeht, und fordert Konsequenzen, weil die Partei immer wieder durch derartige Vorfälle auffällt.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Verfassungsschutz
- Vorstrafen von Abgeordneten
- Antisemitismus
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.