Redebeitrag

Christoph Berndt

Fraktion
afd
Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Genilke, nicht alles, wa…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Verfassungsschutz für den Betrieb hunderter Fake-Accounts in sozialen Medien, weil diese der Anstiftung zu Straftaten, der Ausspähung und der Schädigung der gesellschaftlichen Atmosphäre dienen. Aus der brandenburgischen Zahl wird eine bundesweite Größenordnung abgeleitet. Kritisiert wird zudem, dass SPD und CDU mit hämischem Lachen und dem Begriff „unsere Demokratie“ ein verzerrtes Demokratieverständnis offenbaren, das auf freier Meinungsäußerung und der Freiheit des Andersdenkenden beruhen müsse. Deshalb wird den Angesprochenen abgesprochen, echte Vertreter der Demokratie zu sein, da ihr Verhalten diese Grundsätze verletze.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.