Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
25. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/28

Vielen Dank, Frau Ministerin, für die ausführliche Antwort. – Sie haben dargelegt, dass di…

Zusammenfassung

Die Rednerin erkundigt sich nach der Verwendung der verbleibenden 38 Prozent der Pflegeausgaben, weil die Ministerin zuvor nur stationäre Leistungen erwähnte. Zudem kritisiert sie die steigenden absoluten Kosten, die den Landeshaushalt belasten, und lehnt eine solidarische Pflegereform als sozialistisch ab, da Leistungsträger stärker belastet würden, während andere von der Allgemeinheit finanziert würden. Deshalb fragt sie nach aktuellen Modellen auf Bundes- und Bundesratsebene sowie nach alternativen Vorschlägen, um die Eigenanteile zu senken. Der Beitrag fordert Transparenz und Entlastung.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.