Redebeitrag

Sven Hornauf

Fraktion
bsw
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Meine Nachfrage bezieht sich auf die Sicherung der bestehenden Zusage, die Etatisierung. D…

Zusammenfassung

Die Nachfrage von Sven Hornauf vom BSW zielt auf die Sicherung der bestehenden Zusage zur Etatisierung, also der festen Verankerung von Mitteln im Haushalt. Die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Dr. Manja Schüle, erläutert, dass ursprünglich eine hälftige Finanzierung von jeweils 11,5 Millionen Euro durch den Bund und das Land Brandenburg vorgesehen war. Der Bund halte an seiner ursprünglichen Zusage fest, weil weder Schriftverkehr noch Anrufe auf einen Rückzug hindeuten. Dadurch wird die Finanzierungssicherheit betont und die bestehende Vereinbarung bestätigt, sodass die Etatisierung weiterhin gewährleistet bleibt und Planungssicherheit für die Empfänger besteht.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.