Redebeitrag
Sven Hornauf
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Danke schön. – Die dritte Rückfrage: Hat es dazu eine Rücksprache mit dem Bund gegeben? Dr…
Zusammenfassung
Sven Hornauf fragt in der dritten Rückfrage, ob zu einer bestimmten Angelegenheit eine Rücksprache mit dem Bund stattgefunden hat. Dr. Manja Schüle, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur, antwortet mit einer Gegenfrage, die auf mögliche Gesprächsinhalte mit dem Bund verweist. Dabei geht es um die Frage der Bundesmittel, des Sonderinvestitionsprogramms oder der Mittel, die mit der Stadt Frankfurt eingeworben wurden. Der Beitrag dient damit der Klärung, ob und in welchem Umfang Abstimmungen zwischen Land und Bund stattgefunden haben, weil die genaue Zuordnung der Finanzierungsquellen für die weitere Planung entscheidend ist und deshalb offene Fragen geklärt werden müssen, damit die Mittelverwendung nachvollziehbar bleibt.
Kernaussagen
- Bundesmittel
- Sonderinvestitionsprogramm
- Rücksprache mit dem Bund
- Mittel der Stadt Frankfurt
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.