Redebeitrag

Sven Hornauf

Fraktion
bsw
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Danke. Ich denke, ich habe sogar zwei Nachfragen. Ich habe von Ihnen jetzt nichts Konkrete…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Sven Hornauf vom BSW kritisiert, dass die Antwort der Ministerin auf die Frage nach konkreten Möglichkeiten zur Sicherung der Gesamtfinanzierung unzureichend gewesen sei, weshalb der Redner nachfragt, ob entsprechende Ausführungen entgangen seien oder gänzlich fehlten. Darauf entgegnet Dr. Manja Schüle, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur, dass die Nachfrage auf einem Missverständnis beruhe, da bereits deutlich auf Bemühungen um Sonderinvestitionsmittel hingewiesen worden sei, die sowohl das Land als auch die kreisfreie Stadt Frankfurt an der Oder derzeit verausgabten. Damit wird die Finanzierungslücke indirekt eingeräumt, indem auf laufende Verhandlungen verwiesen wird, sodass die konkrete Gesamtfinanzierung weiterhin offen bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.