Redebeitrag

Annemarie Wolff

Fraktion
spd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Nein. – Was wir hier sehen, meine Damen und Herren, ist also kein Widerspruch; es ist Arbe…

Zusammenfassung

Die Rede warnt vor einer autoritären Strategie nach dem Vorbild Orbáns, die demokratische Institutionen missbraucht, um ein Regime zu errichten. Deshalb fordert die Rednerin eine wehrhafte Demokratie, die Probleme klar benennt und entschlossen handelt, statt nur bestehende Zustände zu bewahren. Kritisiert wird, dass Recht und Verfassung autoritären Kräften egal sind, weshalb die Gesellschaft sensibilisiert werden müsse, besonders in Verwaltung, Kommunalpolitik und Zivilgesellschaft. Jugendpolitik und politische Bildung gelten als zentrale Demokratiepolitik, damit die Menschen an die Demokratie glauben. Der Beitrag wirbt für Zuversicht und appelliert an alle demokratischen Parteien, auch das BSW, gemeinsam die Grundlagen der Demokratie zu verteidigen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.