Redebeitrag

Annemarie Wolff
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Nein. (Lachen und Zurufe von der AfD) Vetschau ist nicht die Entdeckung eines Problems, so…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die AfD scharf und fordert, die falsche Frage nach deren demokratischer Legitimität durch die Frage nach ihrer politischen Funktion zu ersetzen, weil Vetschau kein neues Problem entdeckt, sondern dessen Ignorierung beendet. Wolff argumentiert, die AfD verstehe das demokratische Prinzip, lehne es aber bewusst ab und strebe ein autoritäres, exklusives und menschenverachtendes System an. Am Beispiel eines Sündenbocks wird erklärt, wie die Parteispitze Distanz simuliert, während rechtsextreme Signale gesendet werden. Deshalb müsse man aufhören, der AfD Demokratie zu erklären, damit ihr wahres Ziel sichtbar wird.
Kernaussagen
- Demokratieverständnis der AfD
- politische Funktion der AfD
- Sündenbockmechanismus
- rechtsextreme Signale
- Vetschau
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.