Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Frau Hildebrandt, dass die substanzielle Demokratie in unserem Reden und Handeln keine Rol…
Zusammenfassung
Der Redner hält fest, dass die substanzielle Demokratie ein Kernaspekt des Handelns sei und kritisiert die Bemühungen etablierter Parteien, demokratische Machtwechsel zu verhindern. Dies geschieht durch geplante Maßnahmen wie die Entfernung von Regierungsgebieten aus dem Verbund des Verfassungsschutzes. Weiterhin wird die Meinungsfreiheit angegriffen, da traditionelle Medien eine parteiische Haltung fördern, während Regierungen gegen alternative Medien vorgehen. Die Kritik am Einsatz von Überwachung und Desinformationskampagnen durch staatliche Stellen wird dadurch begründet, dass diese Praktiken die demokratischen Grundwerte untergraben und eine Zensur des öffentlichen Diskurses darstellen. (118 Wörter)
Kernaussagen
- Substanzielle Demokratie
- Verhinderung von Machtwechsel
- Meinungsfreiheit
- Medienlandschaft
- Staatliche Überwachung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.