Redebeitrag

Benjamin Grimm
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Die AfD-…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Redner widerlegt die Behauptung der AfD, die Demokratie sei durch Parteienwechsel gefährdet, indem die Grundsätze der Landesverfassung heranzieht. Es wird dargelegt, dass Wähler Parteien und nicht Koalitionen wählen, und das freie Mandat Abgeordneter schützt Entscheidungen, die nicht an Parteizwänge gebunden sind. Die Kritik an der AfD richtet sich zudem gegen deren öffentliche Äußerungen und deren politische Strategie. Abschließend wird die geplante Koalitionsbildung als demokratischer und notwendiger Schritt dargestellt, da die Landesregierung durch Maßnahmen wie Bürokratieabbau und Reduktion der Migration positive Entwicklungen vorantreibt. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Verfassungsgrundlagen
- Freies Mandat
- Koalitionsbildung
- Demokratische Spielregeln
- Wirtschaftliche Entwicklung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.