Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben meiner Meinung n…

Zusammenfassung

Der Redner greift in einer Zwischenfrage die These auf, dass sich Kommunalvertreter durch ihr Parteienengagement nicht automatisch mit allen Positionen ihrer Partei gemein machen, etwa mit Kriegsrhetorik auf Bundesebene. Darauf aufbauend fragt der Beitrag, ob diese Logik auch für Begegnungen mit Personen gilt, die im Verfassungsschutzbericht geführt werden oder als gesichert rechtsextrem gelten. Kritisiert wird damit die pauschale Etikettierung solcher Kontakte als verfassungsfeindlich, weil der Redner eine Analogie zwischen beiden Fällen herstellt und deshalb eine Gleichbehandlung einfordert, damit nicht allein durch ein Treffen auf eine verfassungsfeindliche Gesinnung geschlossen wird. Beifall erhält die Argumentation aus den eigenen Reihen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.