Redebeitrag

Corrado Gursch
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste! Die AfD…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die von der AfD beantragte Aktuelle Stunde zur Lage der Demokratie. Der Redner betont, dass Wahlen Legitimation schaffen und Koalitionsbrüche zur parlamentarischen Realität gehören, solange transparent und verfassungsgemäß gehandelt wird. Kritisiert wird das permanente Hineinreden der AfD, das zu Hause am Fernseher oft nicht sichtbar sei. Als Folge benennt der Redner Sorgen um ehrenamtliche Kommunalpolitiker, die an Wahlkampfständen als Kriegstreiber beschimpft werden. Diese Angriffe belasteten die Demokratie, weil Kommunalpolitiker eine starke Stütze seien und derartige Beschimpfungen von der AfD gesät würden.
Kernaussagen
- Aktuelle Stunde
- parlamentarische Legitimation
- Koalitionsbrüche
- Kommunalpolitik
- Kriegstreiber-Vorwurf
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.