Redebeitrag

Ludwig Scheetz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Ich finde es sehr bemerkenswert, dass Sie eine Umfrag e…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert, dass eine Umfrage der sogenannten Anschlussmedien als Anlass für die Aktuelle Stunde genutzt wird, was als bemerkenswert bezeichnet wird. Zwar könne über Umfragen diskutiert werden, doch betont der Beitrag, dass das Parlament die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde verteidigen werde, solange es dazu die Möglichkeit habe und vom Wähler mit einem Mandat ausgestattet sei. Da die AfD durch ihre Beiträge deutlich gemacht habe, warum dieser Kampf notwendig ist, begründet die Rede die Verteidigung demokratischer Grundwerte als zentrale Aufgabe und fordert indirekt eine entschlossene Haltung gegen Angriffe auf diese Prinzipien.
Kernaussagen
- Aktuelle Stunde
- Umfragen
- Demokratieverteidigung
- Rechtsstaatlichkeit
- Menschenwürde
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.