Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Kollege…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass die Regierungskoalition Andersdenkende nicht inhaltlich widerlege, sondern mit staatlichen Machtmitteln bekämpfe, indem sie Verfassungsschutz, Regierungsautorität und Rundfunkgremien nutze, um die Opposition zu diskreditieren. Hohloch begründet damit, dass das Demokratieverständnis der Regierung angreifbar sei, weil sie den demokratischen Diskurs verlasse und einen ideologischen Kampf führe. Kritisiert wird zudem, dass neue Mehrheiten durch Abtrünnige zwar verfassungskonform seien, der substanzielle Kern der Demokratie jedoch anders aussehe. Als Folge verweist der Redner auf Umfragewerte, wonach 78 Prozent in Brandenburg die SPD ablehnten und zwei Drittel Neuwahlen befürworteten, was die Entfremdung zwischen Regierung und Bevölkerung belege.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- Rundfunkgremien
- Oppositionsdiskreditierung
- Neuwahlen
- Demokratieverständnis
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.