Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Neinsagen gehört zur Demokratie dazu – nein zu Praktika, wenn Bildungswerte gefährdet sind…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt das Neinsagen als wesentlichen Bestandteil der Demokratie, etwa bei Praktika, sofern Bildungswerte gefährdet sind, oder bei der Besetzung sensibler Kontrollfunktionen, wenn Vertrauen fehlt. Kritisiert wird die Behauptung, alles, was der AfD widerspricht, sei undemokratisch, weil damit demokratische Institutionen delegitimiert werden. Scheetz betont, dass die heutige Debatte kein Demokratiedefizit zeigt, sondern den Versuch, demokratische Institutionen zu delegitimieren. Deshalb stellt sich die SPD sachlich, rechtsstaatlich und selbstbewusst entgegen, damit die demokratische Ordnung verteidigt und Vertrauen in Kontrollgremien gesichert wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.