Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Gestern haben Sie hier noch großspurig erklärt, wir würden gar nichts tun, die PCK stehe k…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die getroffenen Entscheidungen zur PCK und zur Besetzung der Parlamentarischen Kontrollkommission gegen Vorwürfe der AfD. Zunächst wird betont, dass der Bund investiert, um Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze zu sichern und die Zukunftsfähigkeit des Unternehmens zu prüfen. Anschließend wird klargestellt, dass die AfD nicht von der Wahl ausgeschlossen wurde, sondern ihre Kandidaten keine Mehrheit fanden, weshalb das Ergebnis zu akzeptieren ist. Daraus wird ein mangelndes Demokratieverständnis der AfD abgeleitet, da diese Mehrheitsrecht ohne Minderheitenschutz anstrebe. Die wehrhafte Demokratie schütze sich aus Stärke gegen ihre Feinde, damit die Verfassung gewahrt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.