Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ehrlich gesagt: Die Redebei…

Zusammenfassung

Der Redner der SPD kritisiert die vorangegangene Rede der AfD scharf als rassistisch und völkisch-nationalistisch, weil diese sich nicht von Martin Sellner distanziere und die Abschiebung von 24 Millionen Menschen fordere. Er betont, dass die Demokratie in Brandenburg stabil und handlungsfähig sei, und weist die Behauptung einer Demokratiekrise zurück. Die Forderung nach Neuwahlen wird als Angriff auf die repräsentative Demokratie und das freie Mandat verurteilt, da die Verfassung kein Koalitionswahlrecht kenne. Der Beitrag begründet, dass die AfD die Meinungsfreiheit infrage stelle und spalterische Polemik betreibe, weshalb die Demokratie verteidigt werden müsse.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.