Redebeitrag

Christoph Berndt

Fraktion
afd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Herr Roick, das bejahe ich. Ziel welcher Anschläge Herr Büttner in der Vergangenheit war,…

Zusammenfassung

Der Redner bejaht eine Gefährdung durch islamistisch motivierte Anschläge und begründet dies mit der Einwanderung von Islamisten nach Deutschland. Kritisiert wird die SPD, weil sie die Verfassung und die Menschenwürde anführe, ohne dass dies im Widerspruch zur Forderung nach Grenzschutz stehe. Unter Verweis auf Ernst-Wolfgang Böckenförde argumentiert der Beitrag, dass der liberale Rechtsstaat von moralischer Substanz und Homogenität der Staatsbürger lebe, die durch die Politik der anderen Parteien systematisch untergraben würden. Deshalb gehe mit dem Volk auch die Demokratie verloren, denn wer das Volk abschaffe, schaffe die Demokratie gleich mit ab.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.