Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Es gibt keine Vorgaben von der AfD-Bundesspitze. Wenn Sie Herrn Sellner zur Unperson mache…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete weist Vorwürfe zurück, es gebe Vorgaben der Bundesspitze zum Umgang mit Herrn Sellner. Kritisiert wird, dass Kontakte zu Sellner zum Anlass genommen würden, nach Verfassungsschutz und einem AfD-Verbot zu rufen, weshalb dem CDU-Abgeordneten Redmann Scheinheiligkeit vorgeworfen wird. Beifall erhält der Beitrag aus den Reihen der AfD. Zudem betont der Redner unter Verweis auf das Böckenförde-Diktum, dass der liberale Rechtsstaat von Voraussetzungen lebe, die er selbst nicht garantieren könne. Abschließend wird eine Zwischenfrage des Abgeordneten Roick angekündigt, damit dieser sich äußern kann.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- AfD-Verbot
- Böckenförde-Diktum
- Zwischenfrage
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.