Redebeitrag
Daniela Oeynhausen
- Fraktion
- afd
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Vielen Dank für die Frage des CDU-Abgeordneten. – Ich ziehe mit Herrn Frömming an einem St…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert, dass ein wirtschaftlich gesunder Klinikstandort aus politischen Gründen geschlossen werden soll, und macht dafür die Bundesgesundheitsministerin sowie die Haltung der CDU verantwortlich, die eine Rettung versprochen habe, ohne die Krankenhausreform infrage zu stellen. Kritisiert wird zudem, dass Gesetze solche Schließungen überhaupt ermöglichen, weshalb die Rednerin die unternehmerische Verantwortung zwar anerkennt, die politische Verantwortung aber stärker gewichtet. Der Beitrag begründet damit die Forderung nach Haushaltskonsolidierung, weil kein Einnahme-, sondern ein Ausgabeproblem bestehe und Schulden die Zukunft der Kinder belasteten. Deshalb tritt die AfD für einen gesunden Haushalt, gezielte Mittelverwendung und Entlastung der Bürger ein.
Kernaussagen
- Krankenhausschließung
- Krankenhausreform
- Haushaltskonsolidierung
- Steuergeldverwendung
- Entlastung der Bürger
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.