Redebeitrag

Andreas Kutsche

Fraktion
bsw
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Liebe Zuschauer! Lassen Sie mich zuer…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die jahrelange Unterfinanzierung brandenburgischer Krankenhäuser, die trotz ihrer Rolle als öffentliche Daseinsvorsorge wie Wirtschaftsunternehmen behandelt würden, weshalb viele Kliniken rote Zahlen schreiben. Weil die Investitionskostenpauschale des Landes während der Krankenhausreform nicht ausreicht und bestehende Förderinstrumente die zusätzliche Verantwortung nicht abdecken, geraten gerade Häuser mit neuen Leistungsgruppen in finanzielle Not und erhalten kaum noch Kredite. Kutsch fordert deshalb ein Landessonderinvestitionsprogramm für betroffene Kliniken sowie ergänzende Notlagenkredite, damit Versorgung und Handlungsfähigkeit erhalten bleiben. Wer Reformen beschließe, müsse auch die Investitionen absichern, sonst sei dies Symbolpolitik auf dem Rücken von Beschäftigten und Patienten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.