Redebeitrag

Michael Schierack

Fraktion
cdu
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Frau Oeynhausen, Sie geben mir die Gelegenheit, noch einmal zu reden. Wenn Sie sagen, Sie…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass die AfD-Abgeordnete Oeynhausen sich auf nicht näher benannte Gespräche mit Krankenhäusern beruft, und fordert sie auf, Ross und Reiter zu nennen, weil solche pauschalen Verweise nicht überzeugend seien. Er verweist auf eigene Gespräche, in denen die Pauschalierung nicht infrage gestellt worden sei. Bezüglich des Transformationsfonds betont der Beitrag, dass noch 600 Millionen Euro für 119 Anträge verfügbar seien, damit Kliniken in Potsdam, Cottbus und Brandenburg an der Havel gefördert werden können. Eine Übernahme der Betriebskosten durch das Land lehnt der Redner ab, da der Bund zuständig sei, und mahnt eine klare Trennung an.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.