Redebeitrag

Michael Schierack

Fraktion
cdu
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Sie haben recht. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Das gibt sonst Ärger!) – Jetzt nicht me…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem AfD-Antrag zur Krankenhausfinanzierung in Brandenburg und begründet die Ablehnung. Kritisiert wird, dass der Antrag frei gewordene 120 Millionen Euro aus dem Transformationsfonds pauschal für Ersatzneubauten fordert, obwohl diese Mittel nicht beliebig verfügbar sind. Schierack verweist auf 200 Millionen Euro Landesinvestitionen sowie 460 Millionen Euro aus dem Bundessondervermögen. Zudem verteidigt die Rede die Investitionskostenpauschale, weil sie Planungssicherheit schafft und Bürokratie abbaut. Da der Basisfallwert reformiert werden müsse, lehnt der Redner den Antrag ab.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.