Redebeitrag

Jouleen Gruhn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/27
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielen Dank für die Gelegenhe…
Zusammenfassung
Dr. Jouleen Gruhn verteidigt die Krankenhausinvestitionspauschale gegen den Vorwurf, das Land führe über die restlichen acht Prozent des Etats den Untergang der Brandenburger Kliniken herbei, indem sie auf die Trennung von Investitions- und Betriebsmitteln verweist, die der Bund zu 92 Prozent trägt. Kritisiert wird, dass ein einzelnes Klinikum auf Kosten anderer bevorzugt werden solle, weshalb die Pauschale einen Sockelbetrag für kleine Grundkrankenhäuser sowie eine gerechte Verteilung vorsehe. Da bislang keine Klagen vorliegen und die Regelung im Einvernehmen entstand, begründet der Beitrag das System als funktionierend und flexibel, verweist aber für abweichende Standortentscheidungen auf den Träger vor Ort.
Kernaussagen
- Krankenhausinvestitionspauschale
- Investitionsmittel
- Betriebsmittel
- Sockelbetrag
- Klinikstandorte
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.