Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die SPD ignoriert die finanzielle Si…

Zusammenfassung

Dr. Daniela Oeynhausen kritisiert die SPD für die finanzielle Notlage der Krankenhäuser in Brandenburg, da 80 Prozent rote Zahlen schreiben. Deshalb fordert die AfD-Politikerin eine Reform der Investitionsmittelverteilung, damit zielgerichtet investiert wird. Der Beitrag begründet dies mit der miserablen Haushaltslage, die keine zusätzlichen Mittel erlaube, und nennt 35 Jahre SPD-Regierung als Ursache. Kritisiert wird die pauschale Investitionspauschale, weil sie Akutversorger und kleine Fachkliniken gleich behandelt. Am Beispiel Wittstock zeigt Oeynhausen, dass Träger Mittel trotz Standortschließung weiter erhalten und anderweitig investieren können, was als ungerecht bewertet wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.