Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Herr … Kollege von der CDU, (Björn Lüttmann [SPD]: Schwieriger Name!) Landtag Brandenburg…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete kritisiert, dass das Land die Investitionskosten für Krankenhäuser seit Jahren vernachlässigt habe, auch während der Regierungsbeteiligung der CDU, weil erst seit der Coronazeit unter grüner Hausleitung gehandelt worden sei. Deshalb fordert der Beitrag, die bisherige Investitionspauschale zielgerichtet einzusetzen, um Häuser zu unterstützen, die bei der Krankenhausreform des CDU-geführten Bundesgesundheitsministeriums ignoriert werden. Zudem wird bemängelt, dass durch die Reform 17 neue Stellen für 1,7 Millionen Euro jährlich geschaffen wurden, während die Pauschale von 200 Millionen Euro schrotschussmäßig verteilt werde. Daher soll die Landesregierung mit den Krankenhäusern Anträge entwickeln, damit die Mittel gezielt fließen und Investitionsstaus aufgelöst werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.