Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger! Wir müssen unseren Krankenhäu…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass die Krankenhausreform Kliniken mit alter Bausubstanz und Erweiterungsbedarf wie in Brandenburg an der Havel vernachlässigt, weil die Investitionsmittel nach dem Gießkannenprinzip verteilt werden. Angesichts eines Milliardenlochs im Landeshaushalt fordert Dr. Daniela Oeynhausen, Landesmittel zielgerichtet einzusetzen, damit Akutversorger mehr erhalten als Fachkliniken. Da 80 Prozent der Häuser rote Zahlen schreiben und Träger Investitionen über Versichertengelder finanzieren, müsse die Regierung mit den Kliniken prüfen, einen Teil der rund 200 Millionen Euro als Pauschale und einen Teil auf Antrag zu vergeben, um Neubauten zu ermöglichen, die von der Reform ausgeschlossen sind.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.