Redebeitrag

Udo Wernitz

Datum
29. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/27

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach der etwas emotio…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Udo Wernitz stellt den Jahresbericht des Petitionsausschusses des Landtags Brandenburg für die 8. Legislaturperiode vor. Der Beitrag begründet die Bedeutung des Petitionsrechts als Jedermann-Grundrecht, weil es allen Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, Bitten, Anregungen und Beschwerden an die Volksvertretung zu richten. Im Berichtszeitraum gingen 513 neue Petitionen mit über 136000 Unterzeichnenden ein, von denen 320 abschließend bearbeitet wurden. Damit das Petitionsrecht in der Bevölkerung bekannter wird, fanden Bürgersprechstunden in mehreren Landkreisen statt, die teilweise gut angenommen wurden. Der Redner dankt den Ausschussmitgliedern und dem Sekretariat für die gute Zusammenarbeit.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.