Redebeitrag
Olaf Lüders
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/26
Sehr geehrter Herr Präsident! Lie be Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen un…
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der existenziellen Lage der PCK-Raffinerie Schwedt, die durch US-Sanktionen gegen russische Anteilseigner und die technologische Abhängigkeit von US-Software und Bezahlsystemen bedroht ist. Lüders fordert deshalb, die Ausnahmegenehmigung von den US-Sanktionen möglichst lange zu verlängern, weil ein Ende der Raffinerie für die Beschäftigten und die gesamte ostdeutsche Region wirtschaftlich fatal wäre. Kritisiert wird zudem die deutsche Sanktionspolitik, die sich selbst schade und die Abhängigkeit von den USA vergrößere, indem sie Energieimporte verteuere und Unternehmen in die Insolvenz treibe. Der Beitrag begründet damit die Forderung nach mehr Souveränität und einer Rückkehr zu normalen Wirtschaftsbeziehungen mit Russland.
Kernaussagen
- PCK-Raffinerie Schwedt
- US-Sanktionen
- Ausnahmegenehmigung
- Technologische Abhängigkeit
- Wirtschaftsbeziehungen mit Russland
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.