Redebeitrag
Kristy Augustin
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/26
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Hohloch,…
Zusammenfassung
Kristy Augustin kritisiert in ihrem Beitrag, dass die AfD trotz Ankündigung kein Artikelgesetz eingereicht und damit keine parlamentarische Befassung ermöglicht habe, weshalb der Vorwurf der Ablehnung nicht trage. Der Beitrag begründet dies damit, dass die Fraktion es im Bildungsausschuss gar nicht erst versucht habe, obwohl ein Versuch möglich gewesen wäre. Zudem bemängelt die Rednerin die fachliche Eignung des von der AfD benannten Experten, da dieser vor allem als Landtagsabgeordneter in Nordrhein-Westfalen aufgefallen sei und kaum bildungspolitische Expertise vorweise. Deshalb fordert sie, stattdessen die Expertise der Verbände und Lehrerverbände anzuhören, um Bildungspolitik sachlich zu beraten und fundierte Entscheidungen zu ermöglichen.
Kernaussagen
- Artikelgesetz
- parlamentarische Befassung
- Bildungsausschuss
- Expertenanhörung
- Lehrerverbände
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.