Redebeitrag

Britta Müller

Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/26

Hinsichtlich Ihrer Fragen eins und zwei möchte ich darauf verweisen, dass sie weit über da…

Zusammenfassung

Britta Müller verweist bezüglich der ersten beiden Fragen darauf, dass diese spontan nicht beantwortet werden können, weshalb eine schriftliche Nachreichung erfolgen soll. Hinsichtlich der dritten Frage zur Wettbewerbsverzerrung führt die Rednerin aus, dass die Darstellung der Handhabung der Förderrichtlinien und der Überwachungsinstrumente gezeigt habe, dass Wettbewerbsverzerrungen durch den Einsatz der Investitionspauschalen ausgeschlossen seien. Deshalb sei auf die Regelungen zu den Überwachungsinstrumenten der Förderrichtlinie zu verweisen. Der Beitrag begründet somit die Unbedenklichkeit der Investitionspauschalen mit den bestehenden Kontrollmechanismen, indem auf die Förderrichtlinien und deren Überwachung verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.