Redebeitrag

Britta Müller

Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/26

Dann zur Investitionspauschale. (Zuruf der Abgeordneten Dr. Daniela Oeynhausen [AfD]) Die…

Zusammenfassung

Der Beitrag erläutert die trägerbezogene Vergabe der Investitionspauschale nach Krankenhausfinanzierungsgesetz und brandenburgischem Krankenhausentwicklungsgesetz, weshalb eine Aufschlüsselung nach Standorten nicht vorgesehen ist. Müller betont, dass die Mittel den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit unterliegen und zweckentsprechend einzusetzen sind, was durch Wirtschaftsprüfertestate nachgewiesen wird. Da Investitionen an perspektivisch nicht fortgeführten Standorten diesen Vorgaben widersprechen, konzentrieren Träger die Mittel auf zukunftsfähige Einrichtungen. Bei Verstößen drohen Widerruf und Rückforderung, sodass spezielle Anpassungen wegen angekündigter Schließungen nicht nötig sind, weil die bestehende Fördersystematik die zweckentsprechende Verwendung bereits gewährleistet.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.