Redebeitrag

Britta Müller

Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/26

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen! Zu der Inanspr…

Zusammenfassung

Britta Müller berichtet über drei bis Ende des Vorjahres vom Ministerium für Gesundheit und Soziales beim Bundesamt für Soziale Sicherung eingereichte Förderanträge aus dem Transformationsfonds. Alle sind dem Fördertatbestand 1 zugeordnet, der Konzentrationsvorhaben betrifft. Weil bei solchen Großvorhaben längere Planungsprozesse und ein hohes Volumen zu erwarten sind, wurden diese Mittel zuerst beantragt. Für das Klinikum der Elber-Elster GmbH liegt ein Antrag mit rund 307 Millionen Euro Gesamtinvestitionsvolumen vor, wovon etwa 178 Millionen Euro auf Bundesmittel und nahezu 129 Millionen Euro auf die Landesko-finanzierung entfallen. Damit begründet die Rednerin die Priorisierung.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.