Redebeitrag

Volker Nothing

Fraktion
afd
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/26

Die längeren Kitaöffnungszeiten wurden bislang aus dem Gute - Kita-Gesetz des Bundes finan…

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Finanzierung längerer Kitaöffnungszeiten, die bislang aus dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes erfolgte. Da das MBJS für die neue Förderperiode ab 2026 andere Schwerpunkte angekündigt hat, fragt der Redner, welche Mittel aus diesem Gesetz im laufenden Jahr noch bereitstehen und wofür sie konkret verwendet werden sollen. Damit wird eine mögliche Lücke bei der Finanzierung von Betreuungszeiten angesprochen, weil die bisherige Zweckbindung entfällt. Kritisiert wird die unklare Mittelverwendung, sodass die Frage auf Transparenz und Planungssicherheit für die Kita-Träger zielt, damit diese ihre Angebote verlässlich planen können.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.