Redebeitrag

Volker Nothing

Fraktion
afd
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/26

„Brandenburg ist stark, weil wir Familien unterstützen und entlasten.“ Das hatte die SPD i…

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass die SPD trotz gegenteiliger Versprechen die finanzielle Förderung der dritten Betreuungsstufe einstellt und das Essengeld in Kitas künftig vollständig von den Eltern tragen lässt, weil das Bildungsministerium die Mittagsfinanzierung vereinheitlichen will. Dadurch würden arbeitende Familien, die auf Randzeitenbetreuung angewiesen sind, doppelt belastet. Der Beitrag begründet, dass die Eltern nun deutlich höhere Kosten übernehmen müssen. Nothing fordert die Landesregierung auf, diese Entscheidungen zu rechtfertigen, da sie dem Versprechen widersprechen, Familien zu unterstützen und zu entlasten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.