Redebeitrag

Daniel Freiherr von Lützow

Fraktion
afd
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/26

* Frau Präsidentin! Herr Gursch, Sie haben gerade etwas Richtiges gesagt: Wir haben eine E…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD greift die Notwendigkeit einer überfälligen Anpassung des Landesentwicklungsplans Flughafen BER auf, weil diese seit Jahren gesetzlich verpflichtend sei. Kritisiert wird, dass die Enquetekommission ein weites Aufgabenspektrum habe und der Landtag lediglich das Ministerium beauftrage, während die eigentliche Plananpassung lange dauere. Stattdessen müsse man sich in der Enquetekommission und im Infrastrukturausschuss mit anderen Aspekten wie der Wirtschaftlichkeit des Flughafens befassen, ohne den LEP aus dem Blick zu verlieren. Der Beitrag betont Verantwortungsübernahme und warnt vor weiterer Verzögerung, damit die Bauzeit des BER nicht übertroffen werde.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.