Redebeitrag

Benjamin Filter

Fraktion
afd
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/26

Ich möchte die Landesregierung fragen, inwieweit das Ergebnis der Einwohnerbefragung, die…

Zusammenfassung

Benjamin Filter hinterfragt die Landesregierung eindringlich, in welchem Maße das Ergebnis einer jüngsten Einwohnerbefragung die zukünftige Entscheidungsfindung bezüglich eines geplanten Windkraftparks beeinflussen wird. Die Befragung zeigte mit über 54 Prozent eine sehr deutliche Ablehnung des Vorhabens durch die lokale Bevölkerung. Die Fragestellung begründet sich in der Notwendigkeit, zu klären, wie diese starke öffentliche Meinung bei der Genehmigung durch das zuständige Landesamt und die Regierung berücksichtigt wird. Es wird damit die Relevanz des Bürgerwillens im Genehmigungsverfahren thematisiert. Die Rede zielt darauf ab, Transparenz darüber zu schaffen, ob die Mehrheit der Anwohner bei der finalen Genehmigung des Projekts eine tatsächliche Gewichtung erhält. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.