Redebeitrag

Matthias Steinfurth

Fraktion
spd
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/26

Sehr geehrter Herr Hornauf, ist Ihnen bekannt, dass wir im Land Brandenburg sind und nicht…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag wendet sich gegen die Übertragung Berliner Verhältnisse auf Brandenburg, weil die Lage im Land anders ist als in der Hauptstadt. Kritisiert wird, dass ein angespannter Wohnungsmarkt allein nicht genügt, denn es bedarf zusätzlich belastbarer Daten, die zuvor genannt wurden. Ohne diese Grundlage wäre eine Regelung verfassungsrechtlich nicht haltbar, weshalb eine pauschale Übernahme von Maßnahmen abzulehnen ist. Stattdessen fordert der Beitrag eine landesspezifische, datengestützte Prüfung, damit rechtliche Risiken vermieden werden und die unterschiedlichen Gegebenheiten angemessen berücksichtigt werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.