Redebeitrag

Jenny Meyer
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/26
Das kann ich Ihnen natürlich nicht sagen. Die Zuschriften kamen vornehmlich aus Potsdam. P…
Zusammenfassung
Die Rede von Jenny Meyer (BSW) behandelt den angespannten Wohnungsmarkt in Brandenburg, besonders in Potsdam, wo zahlreiche Zuschriften eingingen. Da die Lage dort besonders brenzlig ist, fordert der Beitrag kurzfristige Lösungen für Mieter. Zwar könnten eine Angebotsausweitung und eine novellierte Bauordnung langfristig Entlastung bringen, doch diese Maßnahmen wirken nicht schnell genug. Deshalb soll die Landesregierung die ordnungsrechtlichen Möglichkeiten des Bundes vollständig ausschöpfen, um den Sorgen der Brandenburger heute zu begegnen. Der Antrag wird zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung überwiesen, damit zügig konkrete Antworten gefunden werden.
Kernaussagen
- Mietrecht
- Wohnungsbau
- Bauordnungsrecht
- Mieterschutz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.