Redebeitrag

Daniel Münschke

Fraktion
afd
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/26

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Meyer, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. S ie haben gerad…

Zusammenfassung

In der Rede wird eine Zwischenfrage an die Abgeordnete Meyer gerichtet, die sich auf deren Antrag und den darin enthaltenen Bezug zu § 577a BGB bezieht. Der Redner kritisiert, dass der Antrag den Kündigungsschutz nur am Rande behandle, und verlangt konkrete Zahlen. Weil die Abgeordnete zuvor von vielen Zuschriften und Gesprächen gesprochen habe, fordert der Beitrag eine genaue Angabe, wie viele Wohneinheiten in Brandenburg von der Umwandlung in Eigentum betroffen sind. Damit wird die fehlende empirische Grundlage des Antrags hinterfragt und eine präzise Begründung eingefordert. Die Nachfrage zielt darauf, die tatsächliche Betroffenheit zu klären, sodass die Notwendigkeit der vorgeschlagenen Maßnahme überprüfbar wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.