Redebeitrag

Jenny Meyer

Fraktion
bsw
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/26

Vielen Dank. – Wir können das Pult ruhig ein bisschen höher einstellen. (Lars Hünich [AfD]…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt bezahlbares Wohnen und Mieterschutz in Brandenburg. Weil Wohnungen zunehmend als Spekulationsobjekte dienen und Mieter aus angestammten Vierteln verdrängt werden, fordert Jenny Meyer, den Kündigungsschutz bei Umwandlung in Eigentumswohnungen von drei auf zehn Jahre zu verlängern. Der Beitrag begründet dies mit der angespannten Lage in 36 Kommunen und verweist auf Hessen und Berlin. Kritisiert wird, dass Ankündigungen der Koalition nicht ausreichen, solange keine konkreten Maßnahmen folgen. Die Rednerin betont, dass eine entsprechende Rechtsverordnung kein Geld koste, sondern politischen Willen erfordere, damit Mieter geschützt und bezahlbarer Wohnraum gesichert werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.