Redebeitrag

Christoph Berndt

Fraktion
afd
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/26

Das bezieht sich natürlich auf den Antrag meines Kollegen Hohloch. Er hat einen Antrag zur…

Zusammenfassung

Der Beitrag bezieht sich auf einen von Kollegen Hohloch eingebrachten Geschäftsordnungsantrag und verlangt, dass über diesen Antrag abgestimmt wird. Der Redner begründet dies damit, dass ein solcher Antrag zwingend zur Abstimmung gestellt werden müsse, weil sonst das Verfahren nicht ordnungsgemäß abgeschlossen werden könne. Zwischenrufe aus den Reihen der SPD widersprechen dieser Auffassung und verweisen darauf, dass die Geschäftsordnung eine Abstimmung gerade nicht vorsehe. Dadurch entsteht ein Streit über das korrekte Verfahren, der die Notwendigkeit einer Klärung durch Abstimmung unterstreicht, während die Gegenposition das Verfahren nach der Geschäftsordnung anders auslegt und deshalb keine Abstimmung für erforderlich hält.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.