Redebeitrag

André von Ossowski

Fraktion
frl
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/26

* Danke, Falk Peschel, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Würden Sie mir zustimmen, dass…

Zusammenfassung

Der Redner hinterfragt, ob Gesetze oder Regelungen erst bei einem konkreten Regelungsbedürfnis geändert werden sollten, weil viele Gesetze kleine Lücken aufweisen, die nicht optimal sind. Kritisiert wird zudem die Interpretation persönlicher Aussagen, wonach drei Abgeordnete betroffen seien. Der Beitrag begründet, dass eine Vormundschaft für die Abgeordneten Matzies und Simon nicht realistisch sei, um deren Stimmverhalten zu regulieren, und verweist auf eine Zwischenfrage an Falk Peschel, die nicht beantwortet wurde. Die Rede fordert damit eine sachliche Prüfung von Änderungsbedarf und wehrt sich gegen Unterstellungen, indem sie auf die Notwendigkeit eines Regelungserfordernisses pocht.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.