Redebeitrag

Lars Hünich
- Fraktion
- afd
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/26
Frau Präsidentin! Werte Gäste noch einmal! Herr Bretz, ic h nehme Ihnen das ja ab, dass Si…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert die geplante Einrichtung eines Hauptausschusses und die damit verbundene Zusammensetzung. Er argumentiert, dass die Gruppe gewählt werde, aber wegen ihrer Größe unklar bleibe, wer die bessere Opposition sei. Seine Prognose: Weder BSW noch AfD würden in die Parlamentarische Kontrollkommission gelangen, sondern nur Herr von Ossowski. Deshalb wirft er den anderen Fraktionen vor, die Demokratie vorzuführen und sie permanent zu verletzen. Die Änderungen der Geschäftsordnung seien aufgrund der AfD erfolgt, insbesondere die Regelung zur PKK, die nun eine selbst geschaffene Opposition bevorzuge. Kritisiert wird, dass es nur demokratisch aussehen solle, aber nicht sei.
Kernaussagen
- Ausschuss-Zusammensetzung
- Demokratische Verfahren
- Fraktionsregeln
- Oppositionspolitik
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.