Redebeitrag

Steeven Bretz

Fraktion
cdu
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/26

* Vielen Dank, Herr Kollege von Ossowski, für die Zwischenfrage. Genau diese Argumente wer…

Zusammenfassung

Der Redner dankt zunächst für eine Zwischenfrage und betont, dass die vorgebrachten Argumente in der Anhörung gemeinsam abgewogen werden sollen, weil erst danach eine fundierte Entscheidung möglich sei. Als freier Abgeordneter könne jeder über sein Abstimmungsverhalten selbst entscheiden, sodass individuelle Positionen gewahrt bleiben. Bretz plädiert jedoch dafür, die inhaltliche Debatte über das Ergebnis erst zu führen, wenn ein solches vorliegt, da bislang nur ein Gesetzesvorschlag existiere und am Ende der Anhörung eine Beschlussempfehlung folgen werde. Bis dahin sollten die Kräfte auf die Lösung der bestehenden Probleme im Land Brandenburg konzentriert werden, was als vordringlichste Aufgabe bezeichnet wird, damit die eigentlichen Herausforderungen nicht aus dem Blick geraten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.