Redebeitrag

Steeven Bretz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/26
* … die Diskussion darüber, was die Beschlussempfehlung am Ende ergeben wird, sollten wir…
Zusammenfassung
Steeven Bretz von der CDU verlangt, die Diskussion über das Ergebnis der Beschlussempfehlung erst nach der Anhörung im Hauptausschuss zu führen, weil zum jetzigen Zeitpunkt niemand dieser Anhörung vorgreifen sollte. Deshalb sei jede Debatte darüber, was am Ende herauskommt, fragwürdig, da die Anhörung noch gar nicht durchgeführt wurde. Der Beitrag begründet damit, dass eine sachgerechte Bewertung erst nach Abschluss des Verfahrens möglich ist. Kritisiert wird somit der Versuch, Ergebnisse vorwegzunehmen, bevor der zuständige Ausschuss die vorgesehene Anhörung abgeschlossen hat. Die Rede fordert, den weiteren Prozess abzuwarten und die Beratung in der richtigen Reihenfolge durchzuführen, damit die Entscheidung auf einer vollständigen Grundlage basiert.
Kernaussagen
- Beschlussempfehlung
- Anhörung im Hauptausschuss
- Verfahrensreihenfolge
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.