Redebeitrag

Steeven Bretz

Fraktion
cdu
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/26

* … die Diskussion darüber, was die Beschlussempfehlung am Ende ergeben wird, sollten wir…

Zusammenfassung

Steeven Bretz von der CDU verlangt, die Diskussion über das Ergebnis der Beschlussempfehlung erst nach der Anhörung im Hauptausschuss zu führen, weil zum jetzigen Zeitpunkt niemand dieser Anhörung vorgreifen sollte. Deshalb sei jede Debatte darüber, was am Ende herauskommt, fragwürdig, da die Anhörung noch gar nicht durchgeführt wurde. Der Beitrag begründet damit, dass eine sachgerechte Bewertung erst nach Abschluss des Verfahrens möglich ist. Kritisiert wird somit der Versuch, Ergebnisse vorwegzunehmen, bevor der zuständige Ausschuss die vorgesehene Anhörung abgeschlossen hat. Die Rede fordert, den weiteren Prozess abzuwarten und die Beratung in der richtigen Reihenfolge durchzuführen, damit die Entscheidung auf einer vollständigen Grundlage basiert.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.