Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/26
Sehr geehrter Kollege Scheetz, natürlich waren Sie 2016 noch nicht daran beteiligt, weil S…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass die Koalition aus SPD und CDU dem aus dem BSW ausgetretenen Abgeordneten einen Gruppenstatus gewährt, um die eigene Mehrheit zu stabilisieren. Hohloch wirft Scheetz vor, die mögliche Verfassungswidrigkeit des Fraktionsgesetzes bei der Novellierung 2019 bewusst ignoriert zu haben, weil dieser Passus beibehalten wurde. Dadurch werde eine Mehrheit gesichert, die in der Bevölkerung keinen Rückhalt habe. Zugleich verweist der Redner auf steigende Umfragewerte der AfD und prognostiziert, dass diese bis 2029 die absolute Mehrheit erreichen werde.
Kernaussagen
- Fraktionsgesetz
- Gruppenstatus
- Koalitionsmehrheit
- Umfragewerte
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.