Redebeitrag

Ludwig Scheetz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/26
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege von Ossowski, die Z…
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete Ludwig Scheetz sichert in seinem Beitrag zu, dass im Hauptausschuss ein gemeinsames Verfahren mit Anhörungen und Gutachten gestaltet wird, damit die Beratungen ordnungsgemäß und unter Einbeziehung aller Beteiligten ablaufen können. Diese Zusage richtet sich auch an den fraktionslosen Abgeordneten von Ossowski, der zuvor entsprechende Erwartungen geäußert hatte, weshalb eine Verständigung über die Ausgestaltung notwendig ist. Kritisiert wird dies von der AfD, die bezweifelt, dass das Ergebnis noch offen ist und lediglich ein demokratischer Anschein erzeugt werden soll. Der Beitrag betont die Bereitschaft zur Zusammenarbeit über Fraktionsgrenzen hinweg, um das weitere Vorgehen abzustimmen.
Kernaussagen
- Hauptausschuss
- Anhörungen
- Gutachten
- Verfahrensabstimmung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.