Redebeitrag

André von Ossowski

Fraktion
frl
Datum
28. Januar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/26

* Frau Präsidentin! Herr Scheetz, Sie haben recht: Opposition ist wesentlicher Bestandteil…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete André von Ossowski betont in seinem Beitrag, dass Opposition ein wesentlicher Bestandteil der parlamentarischen Demokratie sei, und wendet sich gegen die Annahme, die größere Oppositionsfraktion sei automatisch die bessere. Kritisiert wird ein Mangel an Chancengleichheit, weshalb der Redner den Hauptausschuss auffordert, ein Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes einzuholen. Zudem wird angeregt, eine ausgewiesene Verfassungsrechtlerin aus der Landtagsverwaltung im Ausschuss anzuhören, damit sich die Mitglieder eine fundierte Meinung bilden können. Der Beitrag begründet diese Schritte mit der vorhandenen personellen und fachlichen Kompetenz.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.