Redebeitrag

André von Ossowski
- Fraktion
- frl
- Datum
- 28. Januar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/26
* Frau Präsidentin! Herr Scheetz, Sie haben recht: Opposition ist wesentlicher Bestandteil…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete André von Ossowski betont in seinem Beitrag, dass Opposition ein wesentlicher Bestandteil der parlamentarischen Demokratie sei, und wendet sich gegen die Annahme, die größere Oppositionsfraktion sei automatisch die bessere. Kritisiert wird ein Mangel an Chancengleichheit, weshalb der Redner den Hauptausschuss auffordert, ein Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes einzuholen. Zudem wird angeregt, eine ausgewiesene Verfassungsrechtlerin aus der Landtagsverwaltung im Ausschuss anzuhören, damit sich die Mitglieder eine fundierte Meinung bilden können. Der Beitrag begründet diese Schritte mit der vorhandenen personellen und fachlichen Kompetenz.
Kernaussagen
- Chancengleichheit
- Hauptausschuss
- Parlamentarischer Beratungsdienst
- Verfassungsrechtliches Gutachten
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.